Neuer Gesamtvertrag zwischen Verwertungsgesellschaften und Bundesländern

15.01.2020

Die ZBT (Zentralstelle Bibliothekstantieme) und die PMG (Presse-Monitor GmbH) haben Ende 2019 einen neuen Gesamtvertrag mit den Bundesländern zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf digitalen Lernplattformen an Schulen unterzeichnet. 

Ziel der Vereinbarung ist es, die Nutzung von geschützten Werken auf sog. digitalen Lernplattformen an Schulen auf gesetzlicher oder vertraglicher Grundlage zu ermöglichen sowie hierfür eine angemessene Vergütung festzulegen. Die Regelungen umfassen beispielsweise Auszüge aus Büchern oder Musikeditionen (Noten), Teile von Filmen oder Musikstücken, Fotos oder Bilder sowie Pressebeiträge. Ausgenommen sind Werke, die für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind (beispielsweise Schulbücher).
Die Unterzeichnung des Vertrags zwischen den in der ZBT vertretenen Verwertungsgesellschaften (u.a. VG Musikedition, VG Wort und GEMA), der PMG sowie den Ländern stellt einen weiteren wichtigen Schritt bei der Umsetzung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes, das am 1. März 2018 in Kraft getreten ist, dar.

Weitere Informationen sind der Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu entnehmen: https://www.km.bayern.de/pressemitteilung/11738/nr-205-vom-19-12-2019.html