Kulturstaatsminister Neumann gegen geplante Bagatellklausel
19.01.2006
Auf dem Neujahrsempfang der Deutschen Phonoverbände in Berlin sprach sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann am gestrigen Abend klar für eine Stärkung der Position der Rechteinhaber aus. Der Staat müsse Rahmenbedingungen setzen, die den Kreativen eine Existenzmöglichkeit und allen Rechteinhabern eine nachhaltige wirtschaftliche Verwertbarkeit ihrer Produkte ermöglicht, führte der Minister aus. Er sprach sich dezidiert gegen eine sog. Bagatellklausel aus: Es müsse im Gegenteil ein Zeichen gesetzt werden, dass Rechtsverstöße nicht geduldet würden.
Quelle: www.ifpi.de