EU-Ministerrat gibt grünes Licht für Urheberrechtsreform

16.04.2019

Nach dem Parlament hat am 15. April auch der EU-Ministerrat der vorliegenden Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Damit ist ein langer und intensiver Diskussionsprozess auf europäischer Ebene beendet. Die Ergebnisse, die einen fairen und ausgewogenen Kompromiss zwischen den vielfältigen Interessenlagen darstellen, müssen nun innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden.

Die Richtlinie verbessert die Rahmenbedingungen für alle Urheber, Kreative und ihre Partner. Sie enthält die vom EU-Parlament geforderte Beteiligung der Journalist*innen an dem für Presseverlage essentiellen Leistungsschutzrecht, sie ermöglicht wieder eine Beteiligung von Verlagen an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften und sie stärkt insgesamt die Position von Kreativ- und Medienschaffenden. Viele weitere seit Jahren offene Fragen werden zudem rechtssicher ausgestaltet. 

Christian Krauß, Geschäftsführer der VG Musikedition: „Die VG Musikedition wird die sicher anstehenden Diskussionen in der nationalen Umsetzung der Richtlinie konstruktiv begleiten, insbesondere im Hinblick auf die gemeinsame und gerechte Beteiligung von Komponisten, Textdichtern und Musikverlagen an den Ausschüttungen gesetzlicher Vergütungsansprüche. Wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbart, sollte gerade die wichtige Frage der Verlegerbeteiligung zeitnah geregelt werden.“