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Bedeutung

§ 46 UrhG, der sog. "Schulbuchparagraph", ermöglicht ohne Zustimmung des Urhebers die Vervielfältigung und Verbreitung von Werken im Rahmen von Sammlungen, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich für den Kirchen-, Schul- und Unterrichtsgebrauch bestimmt sein müssen. Für die Vervielfältigung und Verbreitung von Musikwerken hat der Gesetzgeber insofern allerdings engere Grenzen gezogen, dass die Privilegierung nicht für solche Sammlungen gilt, die für die Verwendung im Musikunterricht für Musikschulen gedacht sind.

Auch wenn keine vorherige Genehmigung für den Abdruck nach § 46 UrhG notwendig ist, so steht dem Urheber aber dennoch eine angemessene Vergütung zu, die die VG Musikedition im Namen ihrer Mitglieder berechnet.

Zu den privilegierten Sammlungen für den Schulunterricht können neben Schulbüchern u.a. auch E-Books, Bücher mit zugehörendem Online-Code, bestimmte Lehrermaterialien, DVDs, Sammlungen auf USB-Stick oder ggfs. auch Kopiervorlagen gehören. Auch der Erwerb so genannter digitaler Klassen- oder Schullizenzen ist für Bildungsverlage möglich. Einzelheiten sind den jeweiligen Gesamtverträgen mit dem Verband Bildungsmedien e.V. und dem Deutschen Musikverleger-Verband zu entnehmen.

Neben den oben bereits erwähnten Sammlungen für den Unterricht an Musikschulen fallen auch die folgenden Sammlungen grundsätzlich nicht unter das Privileg des § 46 UrhG:

  • Sammlungen zum Selbstunterricht
  • Instrumentalschulen

Auch Bearbeitungen bedürfen grundsätzlich der Genehmigung des Rechteinhabers und fallen damit ebenfalls nicht unter das Privileg des § 46 UrhG.

Verlage, die eine Sammlung nach § 46 UrhG bei der VG Musikedition anmelden möchten, benutzen dazu bitte folgende Formulare für die Mitteilung: § 46 UrhG

Wenn Sie weitere Informationen (z.B. zum Anmeldeverfahren im Einzelnen) benötigen, schreiben Sie eine E-Mail an: schulbuch@vg-musikedition.de oder rufen Sie uns an unter: 0561/109656-15.